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Die neuesten Beiträge aus dem ELO-Forum…

Neu erschienen – Rainer Roth: Sklaverei als Menschenrecht

Über die bürgerlichen Revolutionen in England, den USA und Frankreich. Frankfurt am Main, November 2015, 612 Seiten, 15,- Euro

Die Versklavung von Millionen Afrikanern gehört zu den barbarischsten Erscheinungen der modernen kapitalistischen Zivilisation. Sie gilt allgemein als Verstoß gegen die universalen Menschenrechte des Liberalismus und der Aufklärung.
Nahezu vergessen ist,
– dass diese Menschenrechte nur Rechte einer Minderheit von Bürgern gegenüber der Aristokratie waren, die zu keinem Zeitpunkt für das ganze Volk galten und erst recht nicht für die Sklaven,
– dass für diese Bürger der Besitz von Sklaven und der Handel mit ihnen Teil des wichtigsten Menschenrechts, des Rechts auf Eigentum war,
– dass folglich deswegen die Sklavenbefreiung Verlust von rechtmäßigen
Eigentum war und entschädigt werden musste und
– dass es deshalb ein Verstoß gegen die Menschenrechte war, die Sklaverei sofort beseitigen zu wollen,
– dass folglich die Sklaverei von Liberalismus und Aufklärung verteidigt wurde.
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Wie geht es mit dem Musterwiderspruch gegen die Regelsätze ab 01.01.2016 weiter?

justitzIm Dezember hatten wir dazu geraten, gegen die ab 01.01.2016 geltenden Regelsätze Widerspruch einzulegen und hatten dazu einen Musterwiderspruch zur Verügung gestellt. Es war natürlich zu erwarten, dass die Jobcenter bzw. Sozialhilfe dem Widerspruch nicht abhelfen, sondern sich entweder für unzuständig halten oder keinen Fehler vom Gesetzesgeber erkennen wollten. Inzwischen haben schon einige Jobcenter die Widersprüche als unbegründet abgelehnt, wobei die Textinhalte der Widerspruchsbescheide weitestgehend identisch sind.…Weiterlesen…

Macht mit! Beteiligt euch! Bundesweiter Aktionstag am 10. März 2016

02. Oktober 2014-IMG_1473Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil.…Weiterlesen…

Badeverbot für Flüchtlinge in Bornheim (Rheinland) empfinden wir als rassistisch

Mit Entsetzen hat das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ das Badeverbot für männliche Flüchtlinge der Stadt Bornheim, bei Bonn aufgenommen. Der Beigeordnete der Stadt Bornheim Markus Schnapka hatte gestern ein Badeverbot für männliche Flüchtlinge in den drei umliegenden Unterkünften angeordnet. Angeblich soll es „chauvinistisches Verhalten“ von erwachsenen Flüchtlingen gegenüber Besucherinnen gegeben haben. Körperlich soll jedoch niemand angegangen worden sein. „Bonn stellt sich quer“ empfindet diese Entscheidung der Nachbarstadt Bornheim als rassistisch und überlegt mögliche Proteste dagegen. Derweil wurde das Badeverbot  bereits gestern Abend von Rassisten z. B. mit den Worten „die dürften garnicht (sic!) mehr unter das deutsche volk (sic!) gelassen werden“ im sozialen Netzwerk Facebook gefeiert. …Weiterlesen…

Unsere Buchempfehlung: Exotische Schlangen und andere Fä(e)lle vor dem Sozialgericht

200Ein Hartz IV – Erfahrungsbericht

Charlotte Mourner

Die Autorin, selbst seit Jahren ehrenamtlich in der Beratung beim Erwerbslosen Forum Deutschland tätig, gibt Einblicke in das Behördenchaos sowie Hintergründe und Abläufe der Verwaltungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren im Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) zu ausgewählten Themenstellungen aus dem Blickwinkel einer Betroffenen.
Die Schwerpunkte sind u.a. die sogenannte „Verwantwortungs- und Einstandsgemeinschaft“, die Kosten der Unterkunft, die Warmwasserkostenübernahme, die Vollstreckung durch das Hauptzollamt, die Eingliederungsvereinbarung und die Berücksichtigung einer Hundehaftpflichtversicherung bei der Leistungsgewährung.
Sie zeigt auf, welche „Maschinerie“ in Bewegung gesetzt wird, um Ansprüche auf das sozio-kulturelle Existenzminimum, also den Leistungen nach dem SGB II, zu verweigern, zu kürzen oder rechtswidrig zurückzufordern.…Weiterlesen…