Erwerbslosen Forum Deutschland (Portal)

11.03:2010 22.15 Hartz IV fürs Gemeinwohl - Arbeiten zum Nulltarif?

Mittwoch, 10. März 2010
PHOENIX-RUNDE mit Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland), Elke Hannack (ver.di-Bundesvorstand), Werner Eichhorst (Arbeitsmarktexperte) und Pascal Kober, FDP Moderation: Anne Gesthuysen Do. 11.03.2010 22.15 Hartz IV fürs Gemeinwohl - Arbeiten zum Nulltarif? (PHOENIX)
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Soziale Arbeit für Arbeitslose - Debatte über Krafts Hartz4-Vorstoß

Montag, 8. März 2010

NRWs SPD-Chefin Hannelore Kraft will gemeinnützige Arbeiten an Langzeitarbeitslose vergeben. Freiwillig, und ohne Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt zu gefährden. Denn schließlich gehe es auch um die Würde der Menschen, die sich so wieder als Teil der arbeitenden Gesellschaft fühlen sollen. Doch sind die Betroffenen von dieser Idee wirklich begeistert? Interviews vom WDR mit Betroffenen in Bonn dazu:
Ehrenamt für Arbeitslose? - WDR MEDIATHEK - WDR.de
Interview mit Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:
Umstrittener Hartz-IV-Vorstoß - WDR MEDIATHEK - WDR.de

Guter Artikel Süddeutschen Zeitung dazu (09.03.2010)
http://www.sueddeutsche.de/politik/125/505326/text /

Mitfahrgelegenheiten zur Demonstration "Wir bezahlen nicht für Eure Krise

Mittwoch, 3. März 2010
Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" am 20.März in Essen Wir haben, in Absprache mit dem Koordinationskreis für die Demo, eine Mitfahrgelegenheitbörse in unserem Forum eingerichtet. Für dieses Forum ist keine Registrierung notwendig. Allerdings werden hier keine Diskussionen zugelassen, die sich nicht ausschließlich auf Mitfahrgelegenheiten und die technische Abwicklung beziehen. Alles andere wird ohne weitere Ankündigung gelöscht. Ebenso werden Links, die nicht unmittelbar mit einer Mitfahrgelegenheit nach Essen in Verbindung stehen sofort gelöscht. (Werbung und Spam ist zwecklos) http://www.elo-forum.org/forum-speziell-demo-essen-20-maerz-2010/
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Hartz IV-Kritiker wegen Billigung und Belohnung einer Straftat angeklagt

Montag, 1. März 2010
Bitte um solidarische Prozessbegleitung Am Freitag, 05.03.2010, um 11:30 Uhr geht im Amtsgericht Aachen (Adalbertsteinweg 92) der Prozess gegen einen Teilnehmer des Erwerbslosen Forum Deutschland weiter. Bereits am 04.12.2009 stand Thomas F. wegen dieser absurden Gerichtsposse vor Gericht. Weil die Staatsanwaltschaft aber anscheinend überhaupt nicht richtig vorbereitet war, wurde der Termin schon nach 10 Minuten vertagt. Eigentlich hätte man meinen können, dass damit das Verfahren eingestellt wird. Aber weit gefehlt:
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Wichtige Infos: Demonstration in Essen 20.3.2010

Freitag, 26. Februar 2010
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Freundinnen, liebe Freunde, Wir rufen insbesondere alle aus NRW und angrenzende Länder auf, an der Demo teil zunehmen. Wir leiten den Newsletter der Vorbereitungsgruppe für die Demonstration "Wir bezahlen nicht für Eure Krise - Profiteure zur Kasse" (20. März in Essen - Willy-Brandt-Platz - direkt vor dem Hautpbahnhof; Beginn der Auftaktkundgebung 12:30 Uhr) an Euch weiter.
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Arbeit muss sich für Unternehmer wieder lohnen

Freitag, 26. Februar 2010
Löhne bis monatlich 800 Euro durch Steuerzuschüsse ersetzen Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel: Sozial ist, wer Löhne senkt und gleichzeitig Einkommen erhöht
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Vollbeschäftigung durch Schnee schippen!

Dienstag, 23. Februar 2010
Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel will Arbeitslose dauerhaft mit Hilfe von Schnee und Wasser in Arbeit integrieren
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„Wir bezeichnen Westerwelles aufgezwungene Sozialdebatte als gefährlichen Sozialrassismus!"

Dienstag, 16. Februar 2010
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland betrachtet die von Bundesaußenminister und FDP-Chef, Guido Westerwelle aufgezwungene Hartz IV-Debatte als „furchtbaren Sozialrassismus“. Ähnlich dem früheren und inzwischen verstorbenen FPÖ-Chef......... weiterlesen auf PR-SOZIAL, das Nachrichtenportal des Erwerbslosen Forum Deutschland....

Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein!

Samstag, 13. Februar 2010

Von Rainer Roth

Hartz IV-Eckregelsatz verfassungsgemäß

Entgegen der zahlreichen Falschmeldungen aus Medien ("Regelsätze für Hartz IV-Empfänger verfassungswidrig" FAZ 11.02.2010), Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften („Die Regelsätze ...entsprechend nicht der Verfassung“, direkt 2/2009) hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt.

Es hat im Gegenteil eindeutig festgestellt:: "Da nicht festgestellt werden kann, dass die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen". (http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html).

Diese Feststellung bezieht sich auch auf die Kinderregelsätze.

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Aufruf zur Demo am 20.3.2010 in Essen

Donnerstag, 11. Februar 2010

Wir zahlen nicht für Eure Krise!

Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!

Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!

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