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Die neuesten Beiträge aus dem ELO-Forum…

Rechtsextreme Melanie Dittmer darf am Pfingstsamstag weder als Versammlungsleiterin noch Rednerin in Bonn sein

Pressemitteilung von „Bonn stellt sich quer“ vom 12.05.2016

Rechtsextreme Melanie Dittmer darf am Pfingstsamstag weder als Versammlungsleiterin noch Rednerin in Bonn sein

Breites Bündnis unterstützt „Bonn stellt sich quer“ am Samstag gegen rechtsextreme Demo in Bad Godesberg

Gegen die geplante rechtsextreme Demonstration am Samstag in Bad Godesberg, die eine fremdenfeindliche Instrumentalisierung eines Gewaltopfers  zum Ziel hat, formiert sich ein breites Bündnis gesellschaftlich relevanter Akteure, die „Bonn stellt sich quer“ bei dem Gegenprotest unterstütz (1)t. Erneut zeigt sich damit, dass die bunte Weltoffenheit in Bonn ein geschätztes Gut ist, die es wert ist, gegen fremdenfeindliche Parolen und rechtsextreme Gesinnung verteidigt zu werden.   Entsprechend tun wir unseren Widerstand und rufen auf zur Teilnahme. Mittlerweile rufen die Gewerkschaften, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und die Evangelische Kirche ebenfalls zur Teilnahme am Gegenprotest am Pfingstsamstag auf.…Weiterlesen…

Wie weiter mit den Musterwidersprüchen bzw Klagen gegen den Regelsatz 2016? Teil II

Im Dezember hatten wir dazu geraten, gegen die ab 01.01.2016 geltenden Regelsätze Widerspruch einzulegen und hatten dazu einen Musterwiderspruch zur Verügung gestellt. Einige Jobcenter waren sehr schnell und haben den Widerspruch erwartungsgemäß abgeschmettert. Sie hielten sich entweder für unzuständig oder wollten keinen Fehler vom Gesetzesgeber erkennen wollten.

Deshalb hatten einige Klagen einreichen müssen um nicht Fristen zu versäumen. Wir hatten Euch angekündigt, dass wir bis Mitte März eine weitere Begründung der Musterklage erfolgen soll. Diese liegt nun vor. …Weiterlesen…

Erwerbslosen Forum Deutschland: Keine Beratung für Anhänger von AFD, Pegida und anderen rechten Gruppierungen

no_afdFassungslos haben wir am Sonntag zur Kenntnis nehmen müssen, dass ca. 10 – 25 Prozent der Wähler ihre Stimme ausgerechnet der rechtsgerichteten AFD gegeben haben. Leider waren unter den Wählern auch zahlreiche Erwerbslose. Dafür haben und wollen wir kein Verständnis aufbringen. Auch wenn die AFD von einigen aus Protest gewählt wurde, fehlt uns jedwedes Verständnis dafür und wir sind entsetzt darüber, dass aus so einem falschen Protest, ausgerechnet Menschen die den Neonazis nahe stehen auch noch ein Mandat verschafft wird. Wir fragen uns auch, wie man eine Partei wählen kann, die für Erwerbslose eine Bedrohung darstellt.…Weiterlesen…