Mehrere hundert Millionen Euro standen im vergangenen Jahr den Arbeitsgemeinschaften (ARGE) in NRW für die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.

Doch statt in Weiterbildung und Jobs zu investieren, gaben viele ARGEn eingespartes Geld lieber an den Bund zurück. Gespart wurde dabei zum größten Teil an den Empfängern von Hartz IV und Arbeitslosengeld II. Der Grund: Wer angebotene Jobmöglichkeiten, wie Ein-Euro-Jobs ausschlägt, dem streicht die ARGE seine Zuschüsse. Das hat eine Klagewelle vor den Sozialgerichte ausgelöst. Seit 2006 hat sich dort die Zahl der Kläger mehr als verdoppelt.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland hatte einen Bürgerantrag gestellt, der alle Arbeitsgelegenheiten in sozialversicherungspflichtige Stellen umwandeln soll. Zahlreiche Mitglieder der Initiative haben ebenfalls inzwischen bundesweit in anderen Kommunen und Städten ähnliche Anträge gestellt

Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands – Teil 3
von Maja Binder, Berlin
Dass die Hauptgewinner der Vergabe-Arbeitsbeschaffungsmaßnahme 2006/2007 in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin nicht die 2x20 ABM-Mitarbeiter/innen waren, dürfte bereits klar geworden sein: Sie standen am Ende der Maßnahme genau so bedürftig wieder bei ihren JobCentern an wie zuvor.

Berlin: Fördertöpfe – Geschäftsbesorger – Billiglöhner

Berlin ist eine schöne Stadt. Allerdings hat sie einen großen Makel: Unter der wieder halbwegs ordentlich zurechtgezupften offiziellen Wirtschaftsdecke lugt überall verschämt ein riesiges wirtschaftliches Paralleluniversum hervor. Bis zu 20% Prozent aller Berliner und Berlinerinnen werden dort mit Tausenden von „Maßnahmen“, „Trainings“, „Arbeitsbeschaffungen“, „Aktivierungen“ und ähnlichen „modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, wie die Bundesagentur für Arbeit ihre Dienste gerne zusammenfasst, auf Trab gehalten. Merkwürdig bloß, dass trotz all dieser Bemühungen, für den ersten Arbeitsmarkt fit zu machen, so gut wie keine dort ankommen ! Und dies obwohl aus den verschiedenen Förderquellen reichlich Geld zufließt. Für diese Töpfe interessieren sich jedoch auch die weit über 400 (in Worten: über vierhundert!) Trägerfirmen, die sich allein auf dem Stadtterritorium Berlins um die Zukunft der Erwerbslosen drängeln. Wirklich um die Zukunft der Erwerbslosen? Oder doch eher um ganz anderes?