Bochum/Bonn. In dem für heute anberaumten Sozialgerichtstermin des Falles Jürgen H. ist es den beteiligten Parteien gelungen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Damit ist der Krankenversicherungsschutz von Jürgen H. wieder hergestellt und er erhält auch ab sofort wieder seine Leistungen.

Sozialgericht Dortmund setzt kurzfristig für Freitag einen Termin an

Mit viel Glück könnte sich für Jürgen H. aus Bochum am Freitag das Blatt wenden und er wäre wieder krankenversichert. Das Sozialgericht Dortmund hat heute kurzfristig für Freitag einen Termin angesetzt, wo die Angelegenheit erörtert werden soll.

Ein Hartz-IV- Empfänger aus Bochum ist seit Wochen ohne seine lebenswichtigen Medikamente. ARGE Bochum und Sozialgericht Dortmund sehen tatenlos zu.
(Bild: Sozialgericht Dortmund)

Bochum/Bonn. Eigentlich war das Leben für Jürgen Hoffman aus Bochum nach 2 Herzinfarkten, Diabetes und Asthma einigermaßen erträglich, da er regelmäßig Medikamente einnehmen konnte. Bis er Anfang April von der ARGE Bochum bescheid bekam, dass sein ALG II mit sofortiger Wirkung eingestellt würde und er fortan nicht mehr krankenversichert sei, weil plötzlich sein Miteigentumsanteil an einer selbst genutzten Immobilie nicht mehr akzeptiert wird und ihm der Verkauf nahe gelegt wurde. Ausdrücklich hat der Gesetzgeber gewollt, dass selbst genutztes Eigentum unter einem besonderen Schutz steht und die Eigentümer nicht ihr Wohneigentum verkaufen müssen.

Die Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. und der Trägerverein Erwerbslosenforum Deutschland e.V. vereinbaren deutschlandweite Kooperation 

v.l.n.r.: Martin Behrsing (EFD), Michael Aggelidis (SALZ), Holger Linz (SALZ), Adi Altgassen (EFD)

Bonn Am 05.07.2006 haben Vorstandsmitglieder des Trägervereins Erwerbslosen Forum Deutschland e.V. und  der Bildungsgemeinschaft Soziales, Arbeit, Leben & Zukunft (SALZ) e.V. in einem vierstündigen Treffen in Bonn eine enge Kooperation auf Lokal-, Landes- und Bundesebene vereinbart. Gemeinsam will man nicht nur gegen Hartz IV und Agenda 2010 vorgehen, sondern auch Alternativen zu diesen unsozialen Gesetzgebungen erarbeiten. „Gemeinsam können Konzepte erarbeitet werden die, statt Sozialabbau, soziale Gerechtigkeit für die gesamte Bevölkerung unseres Landes bieten. Die Erfahrung des Erwerbslosen Forum Deutschland ist da für uns von unschätzbarem Wert.“ sagte dazu Holger Linz, Mitglied im erweiterten Vorstand der Bildungsgemeinschaft SALZ e.V.

Bilder der Demonstration "Wir schießen zurück! Erwerbslose raus aus dem Abseits!"

Die Kölner Fotografin Alexandra Bersch, Arbeiterfotografie e.V.  hat wirklich schöne Bilder von der Demo in Köln am 26.06. gemacht. Diese wollen wir Euch nicht vorenthalten

Hier schon mal erste Bilder von der Demo am 26.06.2006 in Köln und dem Aktionstag am 27.06. 2006 in Bonn vor dem Bundesministerium für Arbeit- und Soziales.