Erwerbslosen Forum Deutschland (Portal)

ARGE Duisburg: „ Wir bezeichnen das als Betrug an Hartz IV-Beziehern“

Mittwoch, 28. Januar 2009

„Duisburger Arbeitsgemeinschaft bereichert sich auf Kosten von Hartz IV-Beziehern“

Duisburg/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland verlangt von der ARGE Duisburg den sofortigen Stopp ihrer Berechnung von Heizkosten bei Hartz IV-Beziehern. Verzweifelt hatte sich Frau H. (Name geändert) an das Erwerbslosen Forum Deutschland gewandt und um dringende Hilfe gebeten, nachdem die dortige ARGE ihre Heizkostennachzahlung nicht übernehmen wollte. Es kam allerdings noch schlimmer! Aus einer Nachzahlung von 272 Euro, die von der Hartz IV-Behörde zu übernehmen sind, wurde ein Guthaben in Höhe von 38 Euro zu Gunsten der ARGE errechnet und die zukünftigen monatlichen Abschläge zudem gesenkt. „Wir bezeichnen das als Betrug an Hartz IV-Beziehern. Offenbar bereichert sich die Stadt Duisburg über einen Rechentrick und Umgehung von rechtlichen Grundlagen an Hartz IV-Beziehern im millionenstelligen Bereich“, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Weiterlesen…

Ein-Euro-Jobs nur für Dicke – Jobcenter übersteigt die Grenze der Geschmacklosigkeit

Dienstag, 20. Januar 2009

Diskussion im Forum...
Bonn – Erbost zeigt sich das Erwerbslosen Forum Deutschland über den Job-Center Flensburg. »Mit Ein-Euro-Jobs nur für Dicke, die dann noch ausgerechnet einen Fitness-Parcours anlegen sollen, übersteigt der Job-Center eindeutig die Grenzen der Geschmacklosigkeit und seiner zulässigen Kompetenzen, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Übergewichtsprobleme und deren Behandlung seien eindeutig die Aufgaben von Rehabilitationsträger und nicht Aufgaben von Hartz IV-Behörden. »Übergewicht durch Billigstarbeit abbauen zu wollen, ist Stigmatisierung und erinnert uns an furchtbare Zeiten.

weiterlesen…

Bekanntes Diskussionsforum der Sozialämter musste abgeschaltet werden

Mittwoch, 14. Januar 2009

Duisburg - Bisher konnten bundesweit Hartz IV-Behörden und Sozialamtmitarbeiter in einem Meinungsforum im Netz Fachfragen diskutieren oder praktische Hinweise auf ihre Arbeit geben. Doch dann wurde dort auf zynische Art diskutiert, ob Hartz IV-Empfänger ihren Lebensunterhalt mit dem Verkauf von Organen aufbessern könnten. Es hagelte heftige Kritik vom „Erwerbslosen Forum Deutschland“ und dem Online-Nachrichtenportal „gegen-hartz.de“, die in den Beiträgen eine Hetze gegen Hartz IV Bezieher sieht. Daraufhin nahm die Stadt Duisburg, als Betreiber des Forums, die Seiten aus dem Netz. Ausdrücklich entschuldigte sich die Stadt Duisburg zu den Vorfällen. Das Forum soll demnächst nur noch als geschlossene Diskussionsplattform zur Verfügung gestellt werden.

Diskussionen im Erwerbslosen Forum Deutschland dazu.

weiter …

Fachkundige Stellungnahmen zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1523/08 (Hartz IV) liegen vor

Sonntag, 11. Januar 2009
Verfassungsbeschwerde einer allein stehenden Frau aus dem Rhein Neckar-Kreis Karlsruhe –Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klägerin Prozesskostenhilfe gewährt, die nach erfolgloser Klage gegen die Höhe der Hartz IV-Regelleistungen vor dem Bundessozialgericht nun mittels einer Verfassungsbeschwerde dagegen zur Wehr setzen will. Gleichzeitig haben die höchsten Richter dem Bundestag, Bundesrat, der Bundesregierung, allen Landesregierungen sowie der Bundesagentur für Arbeit, als Beteiligte die eingereichte Verfassungsbeschwerde zugeleitet und bis zum 30.November 2008 Gelegenheit zur Stellungnahme aufgegeben. Dazu wurden neben dem Statistischen Bundes amt, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Sozialverbände als sachkundige Dritte um eine Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahmen liegen inzwischen vor und können ab sofort gelesen werden.
weiter …

Änderungen ab 01.01.2009 SGB II (Hartz IV)

Donnerstag, 1. Januar 2009
Informationen zu Neuausrichtungsgesetz der „arbeitsmarktpolitschen Instrumente"; speziell bei Hartz IV Fragen und Diskussion im Forum
weiter …

Neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung

Donnerstag, 1. Januar 2009
Erste Tipps zum Umgang damit Seit dem 01.01.2009 gelten neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Dies macht es aus unserer Sicht notwenig, dazu einige Erläuterungen zu geben, da die im Dezember (2008) beschlossene neue Rechtslage zum Nachteil der Hartz IV-Betroffenen ist. Fragen und Diskussion im Forum
weiter …

ZAHLTAG XXL an der ARGE Köln

Donnerstag, 27. November 2008
1. Dezember bis 5 Dezember täglich Zahltag in Köln. Alle sind eingeladen mit zumachen Köln - Permanent verweigerte oder verzögerte Auszahlungen und Antragsannahmen, Schikanen, Demütigungen und das Ausschnüffeln der Persönlichkeit und Privatsphäre von Erwerbslosen, so stellt sich die Arbeit der ARGE für Erwerbslose dar. Dies ist kein Einzelfall, sondern hat System und das ist der Grund, warum wir uns im Dezember zur Aktion „Zahltag! XXL“ versammeln werden.
weiter …

Klammheimliche Kürzungen bei Hartz IV-Kindern- und Jugendlichen beschlossen

Freitag, 14. November 2008
Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet das »Familienleistungsgesetz« als »Soziale Wohltatslüge« Diskutieren Sie mit im Forum Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die mit dem gestern in den Bundestag eingebrachten »Familienleistungsgesetz« den Weg für eine klammheimliche Senkung der Kinder- und Jugendlichenregelsätze bei Hartz IV freigemacht hat. »Die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Ursula von Leyen verkaufte soziale Wohltat entpuppt sich bei genauen Rechnen als Soziale Wohltatslüge«, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Ein Kind oder Jugendlicher im Hartz IV-Bezug hätte überhaupt nichts von der Kindergelderhöhung, weil dieses sofort von seinen monatlichen Regelsätzen abgezogen würde. Das Schulstarterpacket für Bedürftige in Höhe von 100 Euro würde umgerechnet einen monatlichen Betrag von 8,33 Euro ergeben. Dies mit der Kindergelderhöhung von mindestens 10 Euro gegen gerechnet, ergibt bei Kindern- und Jugendlichen im Hartz IV-Bezug eine tatsächliche Kürzung von mindestens 1,67 Euro monatlich.
weiter …

Bundessozialgericht stärkt die Falschen und schwächt Hartz IV-Bezieher

Donnerstag, 13. November 2008
Ein-Euro-Jobber müssen Fahrgeld selbst bezahlen, Patchworkfamilien haben das Nachsehen - Es werden Strategien gegen die Gewinner der Arbeitslosigkeit entwickelt
weiter …

Nach hessischem Hartz IV-Urteil – Ansprüche sichern

Sonntag, 2. November 2008
Fragen und Meinungen bitte hier stellen: KLICK Bonn – Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in mündlicher Verhandlung beschlossen, das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht abzugeben. Ebenfalls ist seit dem 30.Juli eine Verfassungsbeschwerde einer Hartz IV-Bezieherin aus dem Neckar-Kreis anhängig. Unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1523/08 wurde der Frau durch das höchste Gericht Prozesskostenhilfe gewährt und gleichzeitig der Bundestag, Bundesregierung alle Bundesländer und zahlreiche Bundesbehörden und Verbände mit einer Stellungnahme bis Ende November beauftragt. Deshalb rät das Erwerbslosen Forum Deutschland, dass Betroffene sich unbedingt noch vor einer Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht ihre eventuellen Ansprüche für die Vergangenheit sichern sollen. ...
weiter …

<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 71 - 80 von 331

[ Zurück ]