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Von Agenturschluss zum Zahltag |
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5 Jahre
nach Einführung von Hartz IV zeigen sich die dafür Verantwortlichen,
wie der ehemalige SPD-Politiker und heutige FDP-Wahlhelfer Wolfgang
Clement sehr zu frieden. Bei vielen Erwerbslosen sieht die Sache ganz
aus. Für sie bedeutet das Hartz IV Drohungen mit Sanktionen,
Demütigungen auf den Ämtern ... Aber die Betroffenen sind nicht nur
Opfer.
Aber oft wird vergessen, Hartz IV begann mit der
bundesweiten Aktion Agenturschluss. In dieser Tradition stehen heute
die Zahltag Aktionen und die solidarischen Begleitungen beim Gang zur
den Behörden. In dem Buch "Zahltag" werden aktuelle Formen von
Erwerbslosenwiderständigkeiten, die gerne übersehen werden, vorgestellt.
Hier
wird die Entwicklung von der Aktion Agenturschluss bis zu den heutigen
Zahltagaktionen dargestellt. Außerdem werden weitere Formen von
Widerständigkeiten vorgestellt, die sich gegen Effekte des Hartz
IV-Regimes richten.
Peter Nowak
Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.
Unrast-Verlag
ISBN: 978-3-89771-103-7
80 Seiten
Preis: 7.80 Euro
Weitere Informationen:
http://unrastwildcat.blogsport.de/2010/01/06/5-jahre-hartz-iv-der-widerstand-geht-weiter/
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Notruftelefonnummer bei Zwangsumzügen
Bundesweit:
0228/2495594
(Erwerbslosen Forum Deutschland)
Für Berlin:
0800/2727278
(kostenlos innerhalb des Festnetzes Berlin)
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Erwerbslosen Forum Deutschland benötigen Unterstützung für den Abbau der Ein-Euro-Jobs |
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Samstag, 1. März 2008 |
Am 11.03.2008 wird auf Antrag des Erwerbslosen Forum Deutschland über die Zukunft der Ein-Euro-Jobs in Bonn entschieden
Wir benötigen Eure Unterstützung, damit die Geschichte ein Erfolg werden kann bzw. zumindest zum Nachdenken anregt. Wie ihr wisst, besteht in vielen Bundesländern die Möglichkeit bei den Kommunen einen sog. Bürgerantrag einzureichen, über den die Kommune dann entscheiden muss. Wir haben in Bonn einen Bürgerantrag
http://www.erwerbslosenforum.de/
buergerantrag_bonn1_12_02_08.pdf
eingereicht, der zum Ziel hat, alle Ein-Euro-Jobs abzubauen und dafür öffentliche Beschäftigung einzurichten.
Auch Anträge in anderen Städten
sind bereits eingereicht:
„Erwerbslosen Forum Deutschland will den Abbau aller Ein-Euro-Jobs in Bonn
http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/13_122008120212_254_1.htm
Bürgerantrag eingereicht: Öffentliche Beschäftigung statt Arbeitsgelegenheiten Erwerbslosen Forum Deutschland will den Abbau aller Ein-Euro-Jobs in Bonn und im Gegenzug dafür sozialversicherungspflichtige Stellen. Finanzierbares Rechenmodell vorgelegt
Die Bundesstadt Bonn hat nun sehr schnell reagiert und einen Termin zur Abstimmung für den 11. März bestimmt
http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/21972-bundesstadt-bonn-zu-unserem-antrag-f-r-ffentliche-besch-ftigung.html .
Gleichzeitig hat die Verwaltung der Stadt Bonn schon eine Stellungnahme abgeben http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/21972-bundesstadt-bonn-zu-unserem-antrag-f-r-ffentliche-besch-ftigung.html#post220238 , die natürlich die Ein-euro-Jobs als besonders erfolgreiches Modell preist. Ebenso würde die vernichtende Studie zu den Wirkungseffekten von Ein-Euro-Jobs des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200802111634.html für Bonn nicht zutreffen. Dies ist natürlich bei weitem nicht so, wenn man sich die vorgelegten Zahlen der Stadt Bonn und der Arbeitsagentur anschaut.
Wir benötigen jetzt Eure Unterstützung:
1. Reicht selbst einen entsprechenden Bürgerantrag ein. Ihr könnt dazu unseren Text verwenden, müsst ihn aber auf Eure Stadt entsprechend ändern, oder
2. Ihr macht es in unserem Namen und nehmt dazu unsere Vorlage. Wir würden Euch dann den Text mit unserem Briefkopf und Eure Stadt entsprechend zusenden. Dazu einfach eine Privatnachricht http://www.elo-forum.org/private.php im Forum an eine/m die/der Redakteur/In senden und Euren Absender und die Kommune (Anschrift für den Bürgerantrag) zusenden. Das hätte den Vorteil, dass die Anträge einheitlich wären und wir alle damit unsere Entschlossenheit zum Kampf gegen Ein-Euro-Jobs zeigen würden. Gleichzeitig wird mit dieser Form auch verhindert, dass in einer Kommune doppelte oder mehrfache Anträge gestellt werden und wir könnten den Überblick darüber dokumentieren. Siehe hier:
http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-
tagespresse/22435-wo-unser-b-rgerantrag-gestellt-wurde.html
Wir empfehlen deshalb die zweite Variante.
Wir benötigen auch für den 11.03.2008 in Bonn Unterstützung. Wer es nicht soweit nach Bonn hat, möchte bitte abends um 18:00 im Stadthaus Bonn sein. (Berliner Platz 2, Ratssaal). Je mehr von uns da sind, um so besser. Wir haben vor der Abstimmung Rederecht und werden davon Gebrauch machen. Dabei wird natürlich die Medien und Presse anwesend sein. Also, je mehr da sind, um so besser. Selbst wenn es abgelehnt wird, wird diess Diskussionen auslösen, warum Bonn so etwas nicht kann, während andere Städte mit so etwas kreativer umgehen. Selbst Wuppertal hat gezeigt, dass bei gutem Willen vieles geht. Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn ihr diesen Termin frei halten könntet und dafür an diesen Tag in Bonn sein könntet.
Wir möchten Euch mitteilen, dass sich inzwischen über 10.000 Forenmitglieder bei uns registriert haben und wir inzwischen tägliche Besucherzahlen von ca. 25.000 -30.000 zu verzeichnen haben. Dabei ist die Tendenz steigend. Es besteht großer Beratungs- und Informationsbedarf in Sachen Hartz IV, was inzwischen ein immer repressiveres Gesicht zeigt.
Soviel für heute. Wir werden die nächsten Tage nochmals erinnern.
Liebe Grüße
Das Erwerbslosen Forum Deutschland
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