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Merkel stolpert über Soziatarif bei Strom. Erwerbslosen Forum zieht Musterantrag zurück

Die Ankündigung des Erwerbslosen Forum Deutschland Anträge auf volle Übernahme der Stromkosten zu versenden und sich dabei auf die Bundeskanzlerin zu beziehen hat die Regierung zur Klarstellung veranlasst.

Das war wohl für die Regierung zu viel, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland medienwirksam angekündigt hat, es wolle Erwerbslose ermuntern, dass sie Anträge auf volle Übernahme der Stromkosten zustellen und sich dabei auf das Sommerinterview von Angela Merkel zu beziehen.
Der Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sprach heute Mittag zu Merkels Äußerungen in Berlin, es habe sich dabei wohl eine "gewisse Unschärfe" eingeschlichen, was nichts anderes besagt. Die Begründungen von Angela Merkel zur Ablehnung eines Sozialtarifs für Strom hat sich als Super-Gau entpuppt. Ihre Begründung für den Ausbau von Atomstrom und die konsequente Ablehnung eines Sozialtarifs sind nun nicht mehr haltbar. Es war unter anderem auch ein Sieg von uns.

Aus diesem Grund ziehen wir sofort den Antrag aus dem Netz, da die Regierung nun klar gestellt hat, dass Strom nicht übernommen wird, sondern aus dem Regelsatz getragen werden muss. Wir haben deshalb die Versendung der Anträge heute Mittag gestoppt.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland 14.07.2008

Quellen:
http://afp.google.com/article/ALeqM5ifGm_O2uQ
p-DbPSSAKfuBy7SDhvQ

http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1087917.html