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Deutliche Anhebung der Hartz IV-Regelsätze nach IAB-Studie gefordert

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Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fühlt sich in der Forderung nach einer Erhöhung der Hartz IV-Leistungen auf 500 Euro nach der heute bekannt gewordene Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung bestätigt. Noch dringlicher wären allerdings die sofortige Rücknahme der »vorsätzlichen« Regelsatzkürzungen bei Schulkindern und Jugendlichen seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005. Befremdet reagierte die Initiative auf Äußerungen des Deutschen Vereins, wonach die Hartz IV-Sätze für eine gesunde Ernährung angeblich ausreichend seien.
Nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland müssen die Regelsätze bei Hartz IV von derzeit 351 auf mindestens 500 Euro angehoben werden. Beträge darunter stabilisieren Hartz IV und den skandalösen Niedriglohnsektor mit seinen Hungerlöhnen. »Dazu benötigen wir aber gleichzeitig einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro je Stunde, um es z.B. einen Alleinstehenden zu ermöglichen, dass dieser einen Nettolohn hat, der um ca. 150 Euro über dem Pfändungsfreibetrag liegt. Ebenfalls müssen wir uns endlich von dem Unsinn des Lohnabstandsgebots verabschieden. Tatsächlich haben wir keinen Rückgang der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen, sondern nur kosmetische Schönrechnerei, die bestätigen, dass für alle Menschen, die arbeiten wollen und davon würdevoll leben wollen, es nicht genügend Arbeitsplätze gibt«, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Die Studie des IAB belege, dass Beziehern von Hartz IV eine Teilhabe an Gesellschaft und Kultur verwehrt sei. »Die Bundesregierung fordern wir zum sofortigen Handeln auf. Es reicht nicht, dass Menschen grade überleben können, aber ihnen die Chance an kultureller und sozialer Teilhabe verwehrt wird», so Behrsing in Bonn. Befremdet reagierte die Initiative auf Äußerungen des Deutschen Vereins, wonach die Hartz IV-Sätze für eine gesunde Ernährung angeblich ausreichend seien. Dies sei erst im letzten Jahr durch eine wissenschaftliche Studie der Universität Bonn nachgewiesen worden.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland erinnerte daran, dass mit Einführung von Hartz IV (2005) bewusst der wachstumsbedingte erhöhte Ernährungsbedarf bei Schulkindern und Jugendlichen aberkannt wurde, indem die Altersgruppen der Schulkinder zwischen 7-14 Jahre und Jugendlichen nicht mehr berücksichtigt wurden. »Die Agenda-Politik ist auf Zeiten des Faschismus zurückgefallen. Auch dort gab es nur zwei Altergruppen«, so Martin Behrsing. Bis zur Einführung von Hartz IV hatten Kinder von 7 – 14 Jahren etwa 20 Prozent mehr für Ernährung zu Verfügung und 14 – 17jährige bekamen 90 Prozent des Eckregelsatzes, weil ihr Ernährungsbedarf den von Erwachsenen übersteigt. »Mit der Einführung von Hartz IV wurde der Bedarf eines heute 13jährigen auf das Niveau eines Säuglings reduziert und Jugendlichen gesteht man nur noch 2.500 kcal zu, obwohl sie täglich 3.000 kcal brauchen. Dabei haben alle Parteien, Gewerkschaften und großen Wohlfahrtsverbände zugeschaut, ohne diese vorsätzliche Kürzung zu beanstanden. Dies Kürzungen müsste man nach Ansicht der initiativübergreifenden neuen Bündnisplattform »Kinderarmut durch Hartz IV (1)« noch vor der Bundestagswahl korrigieren, indem man Kindern zwischen 7 bis 14 Jahren 253 Euro statt 211 Euro und Jugendlichen 316 Euro statt 281 Euro gewähren würde. Die Rücknahme sei vorrangig vor allen Regelsatzerhöhungen durch zuführen.

(1) kinderarmut-durch-hartz4.de