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Das geplante Optimierungsgesetz im Wortlaut

Hier der erste Entwurf des Orptimierungsgesetzes, welches die Bundesregierung abermals im Hauruckverfahren durchpeitschen will und am 01.08.2006 in Kraft treten lassen will. Schon am Mittwoch (03.05.06) soll dieses durch das Kabinett verabschiedet werden.
Dies beinhaltet erhebliche Verschlechterungen für jeden ALG II-Empfänger, wenn wir es nicht durch entschlossenen Protest verhindern.
Anschließen noch ein Text zur Begründung des geplanten Optimierungsgesetzes.  

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Großes Interesse an der bundesweiten Demonstration

In Bonn zeigten heute zahlreiche Teilnehmer der Maikundgebung Interesse an der bundesweiten Demonstration am 03.06.2006 in Berlin. Unter dem Motto: Schluss mit den "Reformen" gegen uns! wollen ein breites Bündnis Sozialer Bewegungen und Initiativen der großen Koaltition ihren ihren entschlossenen Protest zeigen.

Am Wochende hatte auch das bundesweite Netzwerk ATTAC eine Unterstützung der Demonstration zugesagt. Die Veranstalter hoffen nun auf Unterstützung durch die Gewerkschaften.

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Aktion gegen Sozialkahlschlag – München

Liebe KollegInnen,
liebe UnterstützerInnen,

die "Aktion gegen Sozialkahlschlag – München" ruft zur Großdemo am 3.6.06 nach Berlin auf. Wir sind ein Aktionsbündnis aus (Basis)GewerkschafterInnen, Erwerbslosen und vielen mehr.
Momentaner Stand der Mobilisierung: es wurden 2 Busse bestellt – Wir beteiligen uns zusammen mit den TeilnehmerInnen der Montagsdemo, der Gewerkschaftslinken München u.a. an einem kleinen Block innerhalb der 1.Mai-DGB-Demo in München.

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