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Hartz IV: «Kommunen können und bringen es nicht»!

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird vor kommunaler Trägerschaft bei Hartz IV gewarnt

Bonn – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht warnt das Erwerbslosen Forum Deutschland verantwortliche Politiker vor zu schnellen Festlegungen zu Gunsten von Kommunen bei der Betreuung von Hartz IV-Empfänger. Die Integrationserfolge stellen sich nach drei Jahren «Hartz IV-Experimentieren» als Armutszeugnis heraus, da es kaum Erkenntnisse über die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Stellen gibt. «Der Deutsche Landkreistag feiert zwar immer wieder ihre angeblichen Erfolge. Tatsächlich vermitteln sie pro Quartal und pro Kommune mal gerade 231 Hartz IV-Empfänger, wobei der Deutsche Landkreistag keine Angaben machen kann, wie viele Menschen dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (1). Kommunen können und bringen es nicht», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

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http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200712211534.html

Maßnahme zur beruflichen Eingliederung nach § 16SGB - Ablehnen?

Hallo, ich hatte vor 2 Wochen Infoveranstaltung zu einer Maßnahme die Montag nächste Woche beginnt. Da sollten wir Eingliederungsvereinbarung Unterschreiben was ich ablehnte. Meine Frage: Da ich schon [...]

Erfolgreiche Abwehr einer ungeeigneten Arbeitsgelegenheit (AGH) durch Widerspruch und Verhalten bei MT

Dank der Hilfe aus dem Forum konnte eine völlig unpassende AGH abgewendet werden. Leute, traut Euch! Hier der Beitrag von mir: https://www.elo-forum.org/weiterbil...eit-voellig-ungeeignet-tun-197872/i [...]

Hauptzollamt wirft Betrug vor -> Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft -> wird eingestellt §170 Abs. 2 StPO

Das Jobcenter meines Vertrauens leitete mit dem Hauptzollamt Berlin ein Ermittlungsverfahren (I+II) gegen mich ein. Der schwere Vorwurf: Betrug. Der Betrug fußte laut Meinung des Jobcenters darauf, da [...]

EGVA zum 2ten mal ohne Verhandlungen erlassen und erfolgreich abgewehrt

EGVA zum 2ten mal ohne Verhandlungen erlassen und erfolgreich abgewehrt: https://www.elo-forum.org/eingliede...st-unterschrift-massnahme-erhalten-algii.html Allerdings geht die Posse ab Post 21: https [...]

Widerspruch gegen Mahngebühren erfolgreich aufgrund fehlenden Aufhebungs bzw. Erstattungsbescheid

Mal eine kleiner Erfolg gegen die Festsetzung von Mahngebühren ohne rechtsmittelfähigen Bescheid. Ab #73 hier nachzulesen: https://www.elo-forum.org/kdu-heiz-...haben-ermittlung-jobcenter-144628/index [...]

Abgewehrte 30% Sanktion wegen nicht erbrachter Eigenbemühungen

Hallo, Laut EGV war ich verpflichtet monatlich 2 Bewerbungen zu schreiben. Da ich dies nicht monatlich tat, sondern unregelmäßig, wurde ich mit 30% sanktioniert. Durschnittlich kam ich aber auf die ge [...]

Sanktionswiderspruch gewonnen - Arbeit mit Allergenen

Ich wurde sanktioniert, weil ich nach einen VV und VG vom AG nicht eingestellt wurde, da ich dem sagte, dass ich gegen Metall allergisch bin und der arbeitet aber ausschließlich damit. Im Widerspruch [...]

Sanktionsversuch des JC wegen angeblichen Nichterscheinens zu einem Termin abgewehrt.

Bereits zum vierten Mal hat das für mich zuständige JC 2018 vergeblich versucht, mich wegen Kleinigkeiten zu sanktionieren. Der letzte Fall schien mir besonders perfide. Das JC hatte mich angeblich zu [...]

Wohngeld - Vermutung einer Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft entkräftet

Ich bin vor kurzem bei meinem Partner eingezogen. Da wir noch nicht lange zusammen sind, verzichten wir derzeit auf einen gemeinsamen Mietvertrag und haben eine Untervermietung vereinbart. Wir wirtsch [...]

Bescheide vom Jobcenter Märkischer Kreis fordern 856,79 € - Widerspruch bringt Nachzahlung von 944,41 €

Das Jobcenter Märkischer Kreis erließ am 16.10.2017 vier Erstattungsbescheide und forderte von einer Familie eine „Überzahlung“ in Höhe von 856,79 € zurück. Die Familie suchte die Beratungsstelle von [...]

EGV als VA erlassen (§ 37 Abs. 3 Satz 4 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB III) wurde nach Widerspruch aufgehoben.

Sachverhalt: Hatte am 19.06.2018 einen Meldetermin wahrgenommen. Dort wollte der SB, das ich eine neue EGV unterzeichne. Ich sagte zu ihm ich will die erst genau prüfen. Das fand er nicht so toll. Unt [...]

Erfolgreiche Abwehr zweier Maßnahmen und einer EIngliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt

Durch viele Tipps und Ratschläge habe ich erfolgreich zwei Maßnahmen sowie eine EGV-VA abwehren können. Nach einer Untätigkeitsklage vor dem SG hat das JC allen 3 Widersprüchen stattgegeben. Link zum [...]

Aufschiebende Wirkung des VA wurde angeordnet!

Heute erreichte mich der Beschluss des SG, aufschiebende Wirkung des Verwaltungsakts wurde angeordnet. Näheres nachzulesen hier lang: https://www.elo-forum.org/eingliede...spruch-alten-egv-entschieden [...]

Zweimal EIngliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt bekommen - zweimal abgewehrt

Meine fleißige SB wird mir bestimmt bald die dritte EGV als VA schicken, aber was soll's. https://www.elo-forum.org/eingliede...rdem-au-helfen-192041/index3.html#post2302169 [...]

Vermutlich Maßnahme und Abwicklung meiner Selbstständigkeit abgewehrt

Vorgestern habe ich 2 Abhilfebescheide über meinen Anwalt zu meinem Problem: www.elo-forum.org/alg-ii/192802-anhoerung-moeglichen-eintritt-sanktion-weil-mich-weigerte-termin-ohne-beistand-wahrzunehmen [...]