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Hartz IV: «Kommunen können und bringen es nicht»!

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird vor kommunaler Trägerschaft bei Hartz IV gewarnt

Bonn – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht warnt das Erwerbslosen Forum Deutschland verantwortliche Politiker vor zu schnellen Festlegungen zu Gunsten von Kommunen bei der Betreuung von Hartz IV-Empfänger. Die Integrationserfolge stellen sich nach drei Jahren «Hartz IV-Experimentieren» als Armutszeugnis heraus, da es kaum Erkenntnisse über die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Stellen gibt. «Der Deutsche Landkreistag feiert zwar immer wieder ihre angeblichen Erfolge. Tatsächlich vermitteln sie pro Quartal und pro Kommune mal gerade 231 Hartz IV-Empfänger, wobei der Deutsche Landkreistag keine Angaben machen kann, wie viele Menschen dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (1). Kommunen können und bringen es nicht», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

bitte lesen Sie hier weiter:

http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200712211534.html

Aufhebung eines EGV-VA. AfA zahlt erst nach Untätigkeitsklage die Widerspruchskosten. Muss 150 Euro Gerichtsgebühr wegen 75 Cent bezahlen.

Im Grunde geht es um den Sachverhalt aus dem folgenden... Aufhebung eines EGV-VA. AfA zahlt erst nach Untätigkeitsklage die Widerspruchskosten. Muss 150 Euro Gerichtsgebühr wegen 75 Cent bezahlen. [...]

Aufhebung einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung. Anwendung von BSG, Urt. v. 03.05.2018 - B 11 AL 2/17 R - (mehrere gleichzeitig unterbreitete VVs, können nur eine Sperrzeit auslösen).

Mir gingen per Post drei VVs zu der ZAF A, ZAF B und ZAF C zu. Alle waren vom 11.06.2018. Ich... Aufhebung einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung. Anwendung von BSG, Urt. v. 03.05.2018 - B 11 AL 2/17 [...]

Aufhebung einer Sperrzeit wegen Ablehnung einer Maßnahme, da Vollzeit zugewiesen obwohl nur Teilzeit verfügbar.

Wurde durch das Zuweisungsschreiben vom 30.05.2018, einer Eingliederungsmaßnahme zugewiesen. Der... Aufhebung einer Sperrzeit wegen Ablehnung einer Maßnahme, da Vollzeit zugewiesen obwohl nur Teilzeit [...]

Problem mit der Anerkennung von Betriebsausgaben / Ergebnis der Klage zumindest mit Teilerfolg

Bereits 2016 habe ich gegen einen Leistungsbescheid des JC geklagt, in dem bestimmte... Problem mit der Anerkennung von Betriebsausgaben / Ergebnis der Klage zumindest mit Teilerfolg [...]

Widerspruch Zuweisung entsprochen + Widerspruch EGV-VA entsprochen + Bedauerungsschreiben -> Vorgehen des Maßnahme Trägers nicht korrekt

Zum Thema selbst kann man hier alles einsehen/ nachlesen... Widerspruch Zuweisung entsprochen + Widerspruch EGV-VA entsprochen + Bedauerungsschreiben -> Vorgehen des Maßnahme Trägers nicht korrekt [...]

Maßnahme mit Hilfe des Forums abgewiesen, (keine Unterschrift)

Kurzfassung: Ich war am 04.03.19 pünktlich um 8:00 bei dem Maßnahmeträger anwesend, der wollte... Maßnahme mit Hilfe des Forums abgewiesen, (keine Unterschrift) [...]

EGV ohne Verhandlung, VA abgewartet -> Widerspruch abgelehnt -> geklagt vor dem SG -> Gerichtsbescheid erhalten -> Die Klage wird abgewiesen aber

Ich hatte mal einen Thread diesbezüglich, 2014 glaube, kann ihn aber nicht mehr finden, da unter... EGV ohne Verhandlung, VA abgewartet -> Widerspruch abgelehnt -> geklagt vor dem SG -> Geric [...]

Abschiebung in Rente mit 63 erfolgreich abgewehrt, siehe Anhang Gerichtsbeschluss

Ich habe mich erfolgreich gewehrt mit EA und das schrieb das SG - Marburg siehe Anhang : [...]

Erfolgreichen Widerspruch gegen Meldeaufforderung zu einem Maßnahmeträger aufgrund fehlenden Meldezweck

Eine Erfolgsmeldung. Chronologisch: 30.11.2018 Zugang Meldetermin von 28.11.2018... Erfolgreichen Widerspruch gegen Meldeaufforderung zu einem Maßnahmeträger aufgrund fehlenden Meldezweck [...]

Maßnahme-Zuweisung durch Hilfe des Forums abgewendet/ VA wurde auch vom JC aufgehoben

Während eines Meldetermins wurde mir eine als “Angebot” getarnte Zuweisung zu einer... Maßnahme-Zuweisung durch Hilfe des Forums abgewendet/ VA wurde auch vom JC aufgehoben [...]