Portal – Elo-Forum Erwerbslosenforum Deutschland (Portal)

Arbeitsagentur: Hartz IV-Leistungen sollen jetzt in allen Fällen angewiesen sein

Nürnberg. Die Empfänger von Arbeitslosengeld II können nun darauf hoffen, ihre Hartz IV-Leistungen für Juli in Kürze auf ihrem Konto zu haben. Wie die Arbeitsagentur am Montag mitteilte, sei die Zahlung für Juli mittlerweile in allen Fällen angewiesen worden. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatten bundesweit etwa 10.000 Hartz IV-Bezieher ihr Geld nicht pünktlich überwiesen bekommen. In diesen Fällen sei eine manuelle Nachbearbeitung nötig gewesen. Diese sei jedoch zwischenzeitlich erfolgt und die Zahlungen angewiesen. Die Behörde rät jedoch allen Arbeitslosengeld II-Beziehern, die trotzdem noch kein Geld auf ihrem Konto haben, sich in Notfällen umgehend an ihre Arbeitsgemeinschaft zu wenden.

Die Arbeitsagentur war vom "Erwerbslosen Forum Deutschland" scharf kritisiert worden. Zuvor hatten sich viele ALG II Empfänger an die Initiative gewandt, nachdem sie im Zuge der Erhöhung der ALG-II-Leistung ab 1. Juli ohne Leistungen da standen. Allein in Berlin seien davon mehr als 10.000 Empfänger betroffen. Die Initiative berief sich dabei auf namentlich nicht genannte Mitarbeiter in Berliner JobCentern. Die Bundesagentur widersprach jedoch dieser Zahl. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hatte allerdings schon Sonntag auf die von der Arbeitsagentur genannte Zahl hingewiesen.

Vor allem die Informationspolitik der Bundesagentur für Arbeit wurde von der Initiative kritisiert. «Wir haben kein Verständnis dafür, dass die BA nicht selbst an die Öffentlichkeit geht. Es ist ja inzwischen eine Realität, dass so Betroffene zunächst damit vertröstet werden, das Geld sei angeblich unterwegs oder sie tagelang auf einen Vorschuss warten müssen«, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Erneut würde sich zeigen, dass die BA erst dann an die Öffentlichkeit geht, wenn ihre Pannen öffentlich werden und ein Imageschaden droht. Es sei nicht hinzunehmen, dass etwa 10.000 Menschen eine Woche ohne Leistungen da stehen müssten.